TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2020 – 2024
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist
TOP 3:
Freiwillige Leistungen- Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2021
TOP 4:
Freiwillige Leistungen 2021 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V.
TOP 5:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS) vom 17.Juni 2005 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung – Gebührensatzung – MFEGS) vom 12. April 2016
TOP 6:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS)
TOP 7:
Umsetzung eines Dächerkatasters im Ensemble „Altstadt Regensburg mit Stadtamhof“
TOP 8:
Sanierung der Regensburger Straßenbahn
TOP 9:
Kulturelle Aktivitäten zur Unterstützung von Kulturschaffenden durch das Kulturreferat der Stadt Regensburg auf Grund der Covid-19-Pandemie – mündlicher Bericht
TOP 10:
Neuauflage des Baualtersplans der Wahlenwacht – Bericht zu Fragen, Terminierung der Fertigstellung sowie Erstellung einer digitalen Version;
Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 05.09.2020
FTOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Außengastronomie sowie zum Regensburger Christkindlmarkt aufgrund der Corona-Pandemie
TOP 2.1:
Außengastronomie während der Corona-Pandemie – befristet Regelungen zur Zulässigkeit, Gestaltung und Höhe der Sondernutzungsgebühren für Freisitze ab der Saison 2020
TOP 2.2:
Regensburger Christkindl- und Weihnachtsmärke – Dezentralisierung 2020
TOP 3:
Nachtragswirtschaftsplan 2020 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 4:
Änderung im Fraktionsvorstand der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
TOP 5:
Überarbeitung Markomannenstraße 3 – Interimsmaßnahme für Umkleideräume – Grundsatzbeschluss
TOP 6:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 7:
Entwicklungskonzept „Gewerbliche Bauflächen“ für die Stadt Regensburg
TOP 8:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Maßnahmenbeschluss
TOP 9:
Temporäre Anpassung der Entgelte Degginger aufgrund COVID 19 ab 01.10.2020 bis zur Wiederaufnahme des Normalbetriebes
TOP 10:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Regensburg
TOP 11:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Weitere freiwillige Leistungen
TOP 12:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Stellenplan
TOP 13:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 14:
Entsendung eines Kulturbeiratsmitglieds in das Kuratorium der Regensburger Kulturstiftung der REWAG
TOP 15:
Sanierung der Regensburger Straßenbahn
TOP 16:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung
hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2020 bis 31.10.2023
TOP 17:
Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt
TOP 18:
Förderung des Stadtmarketing
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung fachlich zuständig ist
TOP 3:
Neuanmeldungen an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2020/2021
TOP 4:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist
TOP 3:
Ersatzbeschaffung von zwei Traktoren für das Gartenamt
TOP 4:
Klärwerk Regensburg; Schlammbehandlungs- und Gasverwertungsanlagen – Grundsatzbeschluss –
TOP 5:
Vorstellung des Gewässerentwicklungskonzeptes „Aubach mit Grabensystem“ der Stadt Regensburg
TOP 6:
Prüfung städtischer Gebäude/von Gebäuden städtischer Töchter hinsichtlich ihrer Eignung für Fassadenbegrünungen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 06.07.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung des Kinderhauses Hedwigstraße
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
TOP 7:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 8:
Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 01. Juli 2020
TOP 9:
Haushaltsjahr 2021; Zuschüsse an verschiedene Initiativen (Fonds)
TOP 10:
Haushaltsjahr 2021; Antrag der Kooperationspartner Donum Vitae Regensburg, Gesundheitsamt Regensburg – Schwangerenberatung, pro familia Regensburg und Büro für Chancengleichheit der Stadt Regensburg auf Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Menschen mit geringem Einkommen im Rahmen der freiwilligen Leistungen im sozialen Bereich
TOP 11:
Haushaltsjahr 2021 (Zuschüsse); Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen
TOP 12:
Unterbringung von Obdachlosen in Regensburg während der Corona-Pandemie
TOP 13:
Projekt „Lokale Allianz für Menschen mit Demenz in Regensburg“ Bekanntgabe Dringliche Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO
TOP 14:
Beitritt zur „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V.“ (BAG)
TOP 15:
Vergünstigte Nutzung städtischer Einrichtungen für Inhaber des LandkreisPasses
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2020 – 2024;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Sportausschuss fachlich zuständig ist
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 3:
Alten- und Pflegeheim Johannesstift;
Jahresabschluss und Lagebericht 2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020
TOP 3:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren und -beiträge sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)
TOP 4:
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Anpassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg
TOP 5:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)
TOP 6:
Kostenfreies W-LAN im ÖPNV und öffentlichen Raum
TOP 7:
Investitionsprogramm 2020 und 2024
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 8:
Pandemiebedingte Rückerstattung von Benutzungsgebühren im Amt für musische Bildung
TOP 9:
Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße
TIO 10:
Klärwerk Regenburg;
Schlammbehandlungs- und Gasverwertungsanlagen – Grundsatzbeschluss